1. Allgemeines - Geltungsbereich

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln den Umgang der Velomo GmbH – nachfolgend „Velomo“ – mit ihren privaten Kunden. Die AGB gelten, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, in Übereinstimmung mit deutschem Recht und nach salvatorischer Klausel. Der Gerichtsstandort ist Jena.

2. Vertragsschluss

  • (a) Velomo bietet vorwiegend über das Internet Waren zum Verkauf. Bei Kaufinteresse wendet sich der Käufer mit seinen Wünschen an Velomo (z.B. via Kontaktfeld von www.velomo.eu). Velomo erstellt und sendet dann ein offizielles Angebotsschreiben per email mit allen vereinbarten Bedingungen und voraussichtlichen Lieferkonditionen.
  • (b) Das Angebot wird über einen Zeitraum von 14 Tagen aufrecht erhalten. Der Vertrag wird gültig, sobald der Käufer dieses Angebot annimmt, indem er bejahend – per email – antwortet und die (An-) Zahlung veranlasst.
  • (c) Die auf der Internetseite stehenden Angaben/ Preise sind unverbindlich. Es gelten die Daten auf dem offiziellen Angebotsschreiben.

3. Zahlung

  • (a) Für Anfertigungen und Versand gilt in der Regel die Vorkasse auf das Bankkonto von Velomo oder PayPal. Die Lieferung erfolgt nach Eingang der Zahlung.
    Inhaber
    BuS VELOMO
    KNr.
    im Angebotsschreiben
    BLZ
    83053030 – Sparkasse Jena
    PayPal:
    im Angebotsschreiben
  • (b) Von dieser Regel kann nach individueller Vereinbarung abgesehen werden, d.h. Teil- und Barzahlung vereinbart werden. Bei Selbstabholung oder Lieferung erfolgt die Zahlung gleichzeitig zur Warenübergabe in bar, oder im Vorfeld analog zu 3a.
  • (c) Für Fertigungs-Aufträge gilt eine Anzahlungsregel von 50% des Warenwertes vor Beginn der Herstellung, Rest bei Fertigstellung/ Lieferung.
  • (d) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die Ware in unserem Eigentum.
  • (e) Eine Zurückhaltung der Restzahlung aufgrund vom Käufer angesetzten (5) Widerrufs- oder (6) Gewährleistungsfällen ist nicht zulässig. Stehen noch Positionen zur Nacherfüllung offen, ist die Restzahlung für das Gesamtprodukt zu zahlen, maximal abzüglich der Deckungssumme der offenstehenden Position gemäß 6(d).

4. Lieferung

  • (a) Die ausgeschriebenen Preise gelten inkl. Mehrwertsteuer und ggfs. Zoll- & Importkosten. Die Versand- und Verpackungskosten zum Käufer sind zuzüglich und werden im offiziellen Angebotsschreiben von Velomo aufgeführt.
  • (b) Sofern nicht anders beschrieben, werden unsere Waren teilmontiert verkauft. Die Versandkosten richten sich nach den anfallenden Kosten - ein vollmontiertes Trike ist dabei nicht wirtschaftlich zu versenden. Es besteht die Option der Selbstabholung nach Terminvereinbarung in Weida oder Berlin. Eine Auslieferung zum Käufer ist für 30€ pro 100km möglich – vom Standort Weida aus.

5. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

  • (a) Gemäß FernAbsG können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Eine eigenständige Rücksendung ist nur nach vorheriger Absprache möglich. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
    • Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
    • Velomo GmbH / Neustädter Strasse 31 / 07570 Weida.
  • (b) Bei Selbstabholung und Auslieferung mit der Möglichkeit der Warenprüfung entfallen die Regelungen nach FernAbsG. Es besteht kein Widerrufsrecht, sondern nur Gewährleistung.
  • (c) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten, als dies nicht auf eine notwendige, ladenadäquate Prüfung oder sachgemäße Installation zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
  • (d) Im Fall einer individuellen Auftragsfertigung (Maßrahmenbau, Sonderanfertigungen, Einzelimport, Lackierung etc.), bei der das fertige oder teilfertige Endprodukt nicht ohne Weiteres in eine kostenneutrale Zweitverwendung überführt werden kann, müssen auch im Widerspruchsfall die irreversiblen Kosten vom Auftragsgeber gedeckt werden (nach § 312d Abs.4 Nr.1 BGB). Eine Wertverlustermittlung erfolgt in der Regel über die Zweitverwendung, d.h. den Weiterverkauf an Dritte. Aus der Preisdifferenz zwischen Erst- und Zweitverwendung ergibt sich die Schadenssumme, die von den beiden ursprünglichen Vertragsparteien zu decken ist. Ist nichts anderes vereinbart, gilt als Referenz eine 50:50-Aufteilung. Die Anzahlung zur Deckung dieser irreversiblen Kosten kann im Bedarfsfall bis zur erfolgreichen Zweitverwendung/ Liquidierung des Auftrages einbehalten werden.  
  • "Ende der Widerrufsbelehrung"

6. Gewährleistung & Produkthaftung

  • (a) Liegt ein Mangel der Ware vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften. Von Beginn an bestehende Produktmängel sind im Rahmen des Widerrufs geltend zu machen; offensichtliche Transportschäden durch Annahmeverweigerung gegenüber dem Spediteur. Später auftretende Mängel werden entsprechend der teilproduktspezifischen Gewährleistung bei sachgerechter Nutzung behandelt.
  • (b) Insofern Velomo als Händler nicht-europäischer Hersteller auftritt, übernimmt sie die verantwortlich haftende Vermittlungsfunktion zwischen den Ansprüchen des Käufers und den Pflichten des Herstellers.
  • (c) Die Haftung und Garantie wird ausgeschlossen bei unsachgerechter Nutzung. Hierzu zählt bei Fahrrädern u.a. die Belastungen durch Mehrgewicht oder straßenunübliches Fahrverhalten (Sprünge, permanente Lastwechsel, Offroad-Downhill-Nutzung). Zur sachgerechten Nutzung zählt auch die eigenständige Überprüfung auf Fahrtauglichkeit des Fahrrades vor Antritt jeder Fahrt (Schrauben locker? Materialschäden erkennbar? Bremsen einsatzbereit?).
  • (d) Die Definition und Bewertung eines Mangels muss einvernehmlich und angemessen sein. Gerade bei komplexen Maß- und FuE-intensiven Einzelanfertigungen sind nicht alle Faktoren des Auftrags zu Vertragsbeginn eindeutig definierbar und müssen nachträglich angemessen ausgelegt werden. Mangel sind v.a. bei Auftragsfertigungen als grobe funktionale Ausfälle zu definieren (Rahmenbruch, Fahruntauglichkeit, Unmöglichkeit der vereinbarten Nutzung etc.), nicht als dezente Abweichung subjektiver Wünsche an vorher nicht definierbare Qualitäts- und Teilfunktionsansprüche. Aus objektiven Teilschäden ergibt sich keine Wertminderung über die aufgeführte Position hinaus: ist z.B. der Lack beschädigt, kann maximal bis zur Höhe der durch Velomo vorgenommen Lackierungskosten gemindert werden. Dieser Positions-Kostenrahmen gilt auch für vom Kunden selbstständig vorgenommene Instandsetzungen als maximale Deckungs- und Wertersatzsumme.
  • (e) Nacherfüllungs- und Reparaturstandort ist Weida. Im nationalen und v.a. internationalen Fernabsatz übernimmt Velomo keine gesonderten Kosten zum Versand, auch wenn sie sich zur Gewährleistung am Produkt verpflichtet. Der Käufer muss im Bedarfsfall die Anfahrts- oder Versandkosten zur Werkstatt selbst tragen.
  • (f) Bei Nachrüst-Produkten wird die Haftung ausgeschlossen für das veränderte Gefährt an sich sowie für Schäden, die aus unsachgerechter Montage entstehen. Nachrüst-Produkte werden als Bausätze verkauft und auf die eigene Verantwortung des Käufers am eigenen Rad verbaut. Bei zusätzlich angebotener Montagebeihilfe durch Velomo gilt die Grundbestimmung als Bausatz weiterhin. Hat Velomo die Montage selbst vorgenommen, haftet es für das Bauteil und direkt dadurch verursachte Schäden, nicht aber für davon unabhängige Schäden am veränderten Gefährt. Die Haftung für das Gesamtrad geht also durch den Anbau eines nichttragenden Bauteiles nicht auf Velomo über. Zur sachgerechten Nutzung zählt bei Elektro-Nachrüstsätzen die eigenständig verantwortete Einhaltung der Pedelec-Verordnung durch den Käufer (PAS, 25km/h Speedlimiter im Bereich der STVZO). Die Hilfsmittel hierzu sind stets auf ihre Funktionstüchtigkeit zu überprüfen.

7. Datenschutz & Copyright

  • (a) Velomo speichert nur die zur Gewährleistung des Geschäftes notwendigen Daten. Sie werden unberechtigten Dritten nicht zur Verfügung gestellt.
  • (b) Velomo ist nicht verantwortlich für Daten auf verlinkten Webseiten oder nicht vorsätzlich verletzte Copyrights.
  • (c) Velomo gesteht die Nutzung eigener Webinhalte durch Dritte nur unter ausdrücklicher Anfrage zu.